Wie gefährdet Desinformation unsere Demokratie?

Wie kam Dein Interesse an dem Thema zustande und wie kam es, dass Du zusammen mit Dr. Arndt Freytag von Loringhoven dieses Buch geschrieben hast?

Leon Erlenhorst: Seit meinem Bachelor in Berlin beschäftige ich mich mit der Verschränkung von Medien und Propaganda. In dem Studiengang Kultur und Technik mit dem Schwerpunkt Philosophie fand ich ein hervorragendes, interdisziplinäres Studium, das mir große Freiheiten bot. Meine Bachelorarbeit schrieb ich in diesem Kontext über antike chinesische Staatsführungskunst und deren Einfluss auf gegenwärtige Indoktrination und Propaganda. Generell finde ich es sehr spannend, wie Informationsräume gestaltet sind und welchen Einfluss man auf sie nehmen kann.

Meine Masterarbeit an der Zeppelin Universität schrieb ich darüber, wie Propaganda allgemein in heutigen Medienräumen funktioniert. Hierbei ist das wesentliche Merkmal unserer medialen Öffentlichkeitsstruktur, dass es kein ausgeprägtes asymmetrisches Verhältnis zwischen Sender und Empfänger gibt. Es gibt schlichtweg eine enorme Vielzahl an Sendern. Das führt dazu, dass Propaganda in dieser fragmentierten Öffentlichkeit gänzlich anders funktioniert als vor dem Zeitalter der sozialen Netzwerke. Insbesondere Russland weiß dieses neue mediale Spielfeld auszunutzen.

Im Rahmen eines Praktikums bei einer Politik- und Kommunikationsberatung lernte ich Dr. Arndt Freytag von Loringhoven kennen, der dort als Senior Advisor arbeitete. Mein damaliger Chef ermutigte Arndt und mich dazu, ein Buch mit Bezug zu Russland zu schreiben, das auf Arndts langjähriger Erfahrung und meiner Masterarbeit aufbaut. So kam der Kontakt zustande, und die Idee zu dem Buchvorhaben war geboren. Insbesondere die Ergänzung unserer beiden Kompetenzen – Arndt als ehemaliger Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes und Kenner der deutschen wie russischen Politik und ich als Experte für gegenwärtige digitale Propaganda – hat uns bestärkt, unser Vorhaben umzusetzen.

Wie seid Ihr bei der Recherche des Buches vorgegangen?

Leon Erlenhorst: Es gab eine lange Recherchephase und Gespräche mit einer Vielzahl an Expert:innen. Arndt hat in seiner beruflichen Laufbahn einige Posten durchlaufen – unter anderem war er beigeordneter Generalsekretär der NATO und dort verantwortlich für geheimdienstliche Zusammenarbeit. Wir konnten sehr von seinem Netzwerk profitieren.

Wir sprachen mit vielen hochrangigen Vertreter:innen der deutschen Politik und der deutschen Nachrichtendienste. Es gibt beispielsweise im Bundesministerium des Innern und für Heimat eine neue Arbeitsgruppe, die sich mit hybriden Bedrohungen auseinandersetzt. Neben den inländischen Entitäten, die sich mit hybrider Kriegsführung beschäftigen, standen wir etwa mit der französischen Staatsagentur „Viginum“ und der schwedischen Agency for psychological Defense in Kontakt, die beide zur Erkennung und Bekämpfung von Desinformationskampagnen gegründet wurden. Etwas Vergleichbares wie diese beiden Institutionen gibt es in Deutschland leider noch nicht. Eine unserer Kernforderungen im Buch bezieht sich darauf, dass in Deutschland institutionelle Einrichtungen geschaffen werden, die sich holistisch mit dem Thema Desinformation oder genauer Foreign Information Manipulation and Interference (FIMI) befassen. Neben den politischen und zivilgesellschaftlichen Akteur:innen und Institutionen wollten wir auch mit Vertreter:innen von Meta, TikTok, X und allen anderen Plattformen sprechen, die allesamt im Buch erwähnt werden. Leider haben wir hier keine einzige Antwort auf unsere Anfragen erhalten.

Und ja, nach der Recherche muss man dann ja noch das Buch schreiben. Das waren viele lange Tage und Nächte in der Bibliothek.

Aus der Lektüre Deines Buches weiß man, dass staatliche Desinformation von etwa 80 Ländern betrieben wird. Was macht russische Desinformation trotzdem zu einer Besonderen?

Leon Erlenhorst: Zunächst muss man unterscheiden zwischen dem Vertreten eines Standpunkts und Desinformation. Ersteres passiert im Wettbewerb von freien Meinungen und ist deshalb kategorisch zu unterscheiden.

Es gibt auch andere autokratische Staaten, die ähnliche Methoden wie Russland anwenden – etwa China. Dennoch ist die Desinformation aus Russland in Deutschland aktuell am gravierendsten. Wenn man sich jetzt fragt, wie sich die Desinformation aus Russland unterscheidet zu denen anderer autokratischer Staaten, kann man zum einen sagen, dass es einen gewissen Standardwerkzeugkoffer gibt, der sich nicht unterscheidet. Das, was Russland besonders macht, ist die besondere Güte dieses Werkzeugkoffers. Moskau hat Propagandastrategien über Jahrzehnte hinweg perfektioniert und seit dem Kalten Krieg nicht aufgehört, den Westen durch die Waffen der Informationsmanipulation zu schwächen. Die neue Intensivierung dieses digitalen Angriffs unterschätzen wir völlig.

Ganz nebenbei hat auch die Erfindung des Desinformationsbegriffs in der ehemaligen Sowjetunion im Umfeld des KGB stattgefunden. Damals wurde der Begriff eingeführt als eine Methode, die den westlichen kapitalistischen Medien zugeschrieben wurde. Die Erfindung des Begriffs selbst war also bereits Desinformation.

Warum treffen die Narrative aus Russland sowohl dort als auch in Deutschland auf fruchtbaren Nährboden?

Leon Erlenhorst: Das ist eine große Frage. Es spielen viele Faktoren dabei eine Rolle, wieso Menschen glauben, was sie glauben. Für Russland muss man sich vor Augen führen, dass Staatspropaganda eine lange Tradition hat. Kontrolle von Medien und Zensur finden auf russischem Staatsgebiet konstant seit Jahrzehnten statt.

In Deutschland ist die Situation eine andere. Wir haben zwar auch Erfahrungen gemacht mit einem totalitären Staat, der Propaganda betrieben und Informationen reguliert hat, doch wir leben nun in einer pluralistisch-liberalen Gesellschaft. Gegenwärtig spielen Faktoren von Unsicherheit eine bedeutende Rolle. Die Psychologie von propagandistischen Mitteln wird in unserem Buch näher erläutert. Diese ist hochkomplex und vielschichtig. Kurz gesagt lässt sich festhalten, dass Propaganda da am stärksten wirkt, wo sich Menschen abgehängt und nicht wertgeschätzt fühlen.

Der Nährboden für Propaganda und Desinformation ist in Deutschland besonders stark, denn viele Teile der Bevölkerung fühlen sich aus verschiedenen Gründen von der hiesigen Politik nicht repräsentiert. Gerade Verschwörungsmythen – die von Propaganda und Desinformation abgegrenzt werden müssen, aber oft miteinander einhergehen – bieten eine sogenannte epistemische Verankerung, weil sie in sich geschlossene Gedankenkonstrukte darstellen, in denen sehr klar ist, was wahr ist und was nicht, wer gut ist und wer böse.

Auch die vermeintliche Russlandexpertise der Deutschen führt zu einem verzerrten Bild der Absichten Moskaus. Über Jahre hinweg saßen sogenannte Russlandexpert:innen in Talkshows, die apologetisch über Putins Machenschaften sprachen und teilweise direkt von Russland bezahlt wurden.

Gibt es Bereiche in Deutschland, wo wir Manipulationen ausgesetzt sind, von denen wir vielleicht gar nicht wissen oder die uns nicht bewusst sind?

Leon Erlenhorst: Ja, die gibt es. Man muss vor allen Dingen verstehen, dass die Kampagnen aus Russland nicht nur direkt auf politische Positionen und Haltungen der Menschen abzielen. Ich verfolge viele Propagandakanäle auf Telegram täglich, und es ist sehr spannend zu sehen, dass auch komplett unpolitische Bereiche von diesen Kanälen bespielt werden. Es liegt der Verdacht nahe, dass da eine Taktik dahintersteckt. Im Prinzip bietet jeder Bereich, in dem Menschen emotionalisiert werden, einen geeigneten Nährboden, um dort nach und nach Narrative einzustreuen, die der eigenen Politik zugutekommen. Seien es russische Kochrezepte, esoterische Themen oder Impfängste.

Der Gaza-Krieg ist ein weiterer Bereich, in dem massiv Manipulation von Seiten des russischen Regimes betrieben wird. Man fragt sich vielleicht: Was hat denn der Gaza-Krieg mit den russischen Interessen zu tun? Dabei werden Positionen auf beiden Seiten – propalästinensische und proisraelische – verstärkt. Das generelle Ziel der Manipulationen besteht nämlich darin, Differenzen innerhalb unserer Gesellschaft zu verstärken. Hierbei soll jegliche Chance genommen werden, produktiv Streit zu führen. Auf Instagram werden beispielsweise über den Account „redstreamnet“ prorussische und antisemitische Narrative an mehr als 250.000 Abonnent:innen verbreitet. Der Account fokussiert stets den Umgang mit dem Gaza-Krieg in Deutschland und die deutsche Protestbewegung.

Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl von Themen, bei denen Russland unsere Informationsgrundlagen manipuliert. Sei es die Migrationspolitik, Covid19, die AfD, das BSW, der Ukraine-Krieg, Genderdebatten oder so viel anderes. Das alles auszuführen, würde hier den Rahmen sprengen.

In Eurem Buch unterscheidet Ihr bei den Effekten von Propaganda zwischen Primäreffekten der Propaganda (Was richtet die Falschmeldung inhaltlich an?) und Sekundäreffekten (Welcher Vertrauensverlust entsteht durch diese Falschmeldung in Leitmedien und demokratischen Institutionen?). Welcher Effekt ist hierbei Deiner Meinung nach der stärkere?

Leon Erlenhorst: Es ist mir zunächst wichtig zu sagen, dass es in unserem Land und durch unsere Verfassung geschützt möglich ist, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht darauf hat, jegliches Informationsnarrativ zu konsumieren, dass ihr beziehungsweise ihm beliebt. Wir dürfen uns nicht zum Ziel machen, Menschen zu verbieten, bestimmte Standpunkte zu haben. Darum darf es niemals gehen.

Hinsichtlich des Primäreffekts lässt sich sagen, dass das Problem nicht darin besteht, dass eine Einzelperson in den sozialen Medien eine Falschmeldung verbreitet, sondern dass zigtausende automatisierte Bots den Informationsraum strukturell manipulieren, indem täglich millionenfach unauthentische Posts fabriziert werden. Die schiere Quantität ist ein enormes Problem. Wenn es um diese strategische, massenhafte Informationsmanipulation geht, müssen wir diese Mechanismen unterbinden. Dieser Primäreffekt nimmt Menschen die Möglichkeit, auf der Basis von Fakten Entscheidungen zu treffen. Wahlergebnisse werden hiervon sicherlich beeinflusst.

Wahrscheinlich ist aber trotzdem der Sekundäreffekt, also der Vertrauensverlust das, was den größeren Schaden anrichtet. Denn langfristig geht der Glauben an gesellschaftlichen Zusammenhalt und an unsere freiheitlichen Ideale verloren. Dies ist aber schwerer zu beobachten, weil es langsamer passiert.

Was ist Deiner Einschätzung nach die wichtigste Botschaft Eures Buches?

Leon Erlenhorst: Die Absicht der russischen Manipulation ist die Schwächung unserer demokratischen Werte, die Schwächung des Westens allgemein. Jegliches Unwissen und jegliche Ausblendung dieser strategischen, alltäglichen und allumfassenden Manipulation führen dazu, dass der Schaden, der angerichtet wird, weiter zunimmt. Diese Gefahr muss unbedingt als eine Sache der nationalen Sicherheit betrachtet werden. Man kann das nicht abtun als etwas, das im digitalen Raum vor sich hin passiert und keine Effekte in der „echten“ Welt hätte. Es ist eine große Gefahr. Der einzige Weg, dem geschlossen entgegenzutreten, ist das Bewusstsein dafür zu stärken, um dann gezielt Gegenmaßnahmen einzuleiten, die wir in unserem Buch erarbeitet haben.