Die Vorsitzenden der ARD-Aufsichtsgremien haben in der jüngsten GVK-Sitzung wichtige Beschlüsse zur Stärkung der Aufsicht gefasst: Im Mittelpunkt steht dabei die Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCGK) der Aufsicht, um eine gemeinsame Aufsichtsordnung in der ARD herzustellen. Bereits in der September-Sitzung wurden entsprechende Maßnahmen angestoßen.
Mit dem jetzt getroffenen Beschluss, einen gemeinsamen Kodex der Aufsicht zu erarbeiten, entsteht erstmalig eine anstalts- und organübergreifende Aufsichtsordnung. Damit gelten künftig vergleichbare Standards der Aufsicht innerhalb der föderalen ARD und des bestehenden Rechtsrahmens, um eine vergleichbare Qualität und Tiefe der Aufsicht zu gewährleisten. Die GVK erhofft sich in diesem Kontext auch eine Reform des Zusammenwirkens der Landesrundfunkanstalten innerhalb der Arbeitsgemeinschaft.
Bei der kooperativen Entwicklung des Kodex
mit allen Beteiligten in der ARD wird sich die GVK von der
Geschäftsstelle der Expertenkommission Deutscher Public Corporate
Governance-Musterkodex (D-PCGM) begleiten lassen, die am Lehrstuhl für
Public Management & Public Policy an der Zeppelin Universität
Friedrichshafen institutionalisiert ist.
Prof. Dr. Ulf Papenfuß,
Lehrstuhlinhaber und wissenschaftlicher Vorsitzender der
Expertenkommission D-PCGM, die den Kodex am Ende bewerten wird: "Ein
Public Corporate Governance Kodex ist für den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk eine sehr große und wichtige Chance. Er ist ideal zur
Abstimmung von Rollen und gewissen Spielregeln, Verständigung über
Arbeitsstrukturen, Ansprache von Instrumenten und Maßnahmen sowie
Weiterentwicklung der Governance-Kultur. Gerne unterstützen wir als
Expertenkommission D-PCGM diese für das demokratische Gemeinwesen und
den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehr bedeutsame Entwicklung."
Rolf Zurbrüggen (WDR), Vorsitzender der GVK: "Die derzeitigen
Anstrengungen der GVK werden weitreichende Konsequenzen in der gesamten
ARD haben. Der Kodex wird zu einer Verbesserung der Aufsicht beitragen.
Er kann helfen, verloren gegangenes Vertrauen der Bevölkerung
wiederherzustellen. Ich bin überzeugt, dass die geplanten Maßnahmen auch
auf einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Zukunft
einzahlen."
Die vollständige Pressemitteilung der ARD/GVK kann hier auf der Internetseite der ARD abgerufen werden.