Verkehrsinfrastruktur in der Krise

Deutschlands Verkehrsinfrastruktur befindet sich in der Dauerkrise. Dies wurde sogar von offizieller Seite durch die Ergebnisse der sogenannten Daehre- und der Bodewigkommission bestätigt, die eine jährliche Finanzierungslücke (Erhaltung und Ersatz) von 7,2 Mrd. Euro über alle Planungsebenen und Verkehrsträger errechnet haben. Auch für den verkehrspolitischen Laien wird die Brisanz der Situation verständlich, wenn er von der erneuten Sperrung der A1-Autobahnbrücke bei Leverkusen hört oder liest.
Was ist passiert? Die Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in Deutschland sind seit der Wiedervereinigung deutlich hinter dem BIP- und dem Güterverkehrswachstum zurückgeblieben. Unzureichende Finanzierungsgrundlagen und ein nicht adäquater institutioneller Rahmen machen die effiziente Bereitstellung von Verkehrsinfrastruktur derzeit nahezu unmöglich. Auf der anderen Seite werden die Möglichkeiten der Entkopplung von Wirtschafts- und Verkehrswachstum gemeinhin überschätzt. Insgesamt kann man daher fast von einem „Staatsversagen“ in der Infrastrukturpolitik sprechen. Dies gilt ums so mehr angesichts der Tatsache, dass auch beim heute erreichten Ausbauzustand Verkehrsinfrastrukturinvestitionen positiv auf Produktivität und Wachstum unserer Volkswirtschaft wirken sollten.
Hieraus ergeben sich drei zentrale inhaltliche Notwendigkeiten für die Verkehrsinfrastrukturpolitik: Konsequente Umstellung der Infrastrukturfinanzierung auf ein System der Nutzerfinanzierung, einschließlich der Einführung einer Pkw-Maut, Orientierung an Realitäten statt an politischem Wunschdenken bei der Verkehrsplanung und Verbesserung des institutionellen Rahmens zur Hebung von Effizienzreserven. Hinzu tritt die Notwendigkeit der Kommunikation der Notwendigkeiten – eine politisch sehr heikle Aufgabe.
Zu diesem Themenkomplex referiert Prof. Eisenkopf regelmäßig sowohl im wissenschaftlichen Kontext wie auch in der Fachöffentlichkeit von Verkehrswirtschaft und Verkehrspolitik. So hat er beim 47. Freiburger Verkehrsseminar am Institut für Verkehrswissenschaft und Regionalpolitik der Universität Freiburg zur „Lenkungs- und Finanzierungsfunktion von Straßenbenutzungsgebühren“ vorgetragen. Bei der Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen e. V. in Berlin gibt er am 4. November ein Statement zum Thema „Verkehrsinfrastruktur in der Krise – neue Ideen sind gefragt“ ab. Am 13. November hält Prof. Eisenkopf das Einführungsreferat beim Dialogforum des Bundesverbandes Wirtschaft, Verkehr und Logistik e. V. (BWVL) in Köln. Das Thema lautet: „Deutschland vor dem Verkehrsinfarkt – Was tun gegen Staatsversagen in der Infrastrukturpolitik?“