Beitrag von Prof. Eisenkopf im Wirtschaftsdienst zum Energieeffizienzgesetz

25.09.2024

In einem aktuellen Beitrag setzt sich Prof. Eisenkopf kritisch mit dem Energieeffizienzgesetz auseinander, das seit Juli 2023 gilt. Gemeinsam mit Dr. Pritzl bemängelt er, dass das Gesetz keine marktorientierten Anreize setze, sondern durch übermäßige staatliche Regulierung die Betriebskosten für Unternehmen erhöhe und Investitionen in effektivere Maßnahmen behindere. Besonders kritisch ist die mangelnde Technologieneutralität der vorgeschriebenen Effizienzziele zu bewerten, die bestimmte Branchen benachteiligt. Dadurch fördert die Regulierung eine Fehlallokation von Ressourcen und blockiert marktbasierte Mechanismen, die effizientere Lösungen für den Klimaschutz hervorbringen könnten. Insgesamt ist das Gesetz kontraproduktiv, da es den Klimaschutz eher hemmt als fördert. Die Autoren plädieren für marktwirtschaftlichere Ansätze, um die Klimaziele zu erreichen, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu gefährden. Flexible Regelungen und Anreize könnten demnach bessere Ergebnisse liefern, ohne die Wirtschaft unnötig zu belasten.

Das EnEfG stellt ein weiteres Beispiel gezielter Aushöhlung ordnungspolitischer Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland dar. Statt marktwirtschaftskonformer Klimapolitik über den Emissionshandel setzt die Regierung auf dirigistische Eingriffe und Preissetzungsvorgaben.

Prof. Dr. Alexander Eisenkopf & Dr. Rupert Pritzl

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