Beitrag von Prof. Eisenkopf im Wirtschaftsdienst zur Bundesverkehrswegeplanung
Im Rahmen der Reihe „Zeitgespräch“ diskutiert Prof. Dr. Eisenkopf in einem Beitrag neue Prioritäten in der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP). Dieser wurde in der Vergangenheit zumeist als weitestgehend konsensual begriffener Rahmenplan für die Entwicklung der hochrangigen Verkehrsinfrastruktur in Deutschland verabschiedet. Sowohl sein Bewertungsansatz als auch das Bewertungsverfahren des BVWP sind jedoch seit jeher Anlass für Kritik, die zuletzt insbesondere die Bewertung von Reisezeitgewinnen im Kontext der Nutzen-Kosten-Rechnung infrage stellte. Im Kontext der turnusmäßigen Bedarfsplanüberprüfung des BVWP 2030 wird er inzwischen vermehrt als verkehrspolitisches Instrument zur Erreichung der Emissionsziele des Klimaschutzgesetzes (KSG) eingesetzt. Wenngleich im Koalitionsvertrag der Ampelregierung bereits Ansatzpunkte für eine Grundsatzreform bestehen, ist der Weg zu einer klima- und umweltschutzorientierten Bundesverkehrswegeplanung unklar und kritisch zu hinterfragen. Welche Interdependenzen bei der komplexen Planungslogik der Verkehrsinfrastruktur bestehen und ob sie sich als weiteres Instrument für den Klimaschutz eignet, diskutiert Prof. Dr. Eisenkopf in diesem Beitrag.
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"Eine Politik, die mit dem Verzicht auf sämtliche Aus- und Neubauprojekte des Straßenverkehrs verbunden ist, wird zu einer Reduzierung der wirtschaftlichen Produktivität, einem Verlust von Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand sowie zu vielfältigen Verteilungskonflikten und gesellschaftlicher Unzufriedenheit führen."
Prof. Dr. Eisenkopf im Wirtschaftsdienst