Sitzung der Expertenkommission Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex

Am Montag, den 25. November 2019, tagte die Expertenkommission Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM) in Frankfurt am Main. Der D-PCGM umfasst Grundsätze zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen, die in Praxis und Wissenschaft als einschlägig eingestuft werden. Zu Erfordernissen und Chancen des D-PCGM wurde kürzlich die Friedrichshafener Erklärung verabschiedet (hier abrufbar).

Die Expertenkommission ist derzeit besetzt mit folgenden Personen:

• Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend (Praxis-Vorsitzender), Vorstand HEAG Holding AG, Beteiligungsmanagement Darmstadt, u.a. Mitglied in mehreren Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen
  
• Prof. Dr. Ulf Papenfuß (wissenschaftlicher Vorsitzender), Initiator und Koordinator des Konsultationsverfahrens / der Entwicklung der Expertenkommission D-PCGM sowie wissenschaftliche Begleitung, Inhaber des Lehrstuhls für Public Management & Public Policy, Zeppelin Universität Friedrichshafen

• Dr. Robert Bachert, Finanzvorstand Diakonie Baden-Württemberg, maßgeblicher Akteur/Autor bei der Entwicklung des Corporate Governance Kodex der Diakonie
• Rainer Christian Beutel, Vorstand Komm. Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, u.a. ehem. hauptamtl. Bürgermeister, Mitglied in mehreren Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen
• Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, Präsident Sächsischer Rechnungshof, Deutscher Vertreter im Präsidium der Vereinigung der regionalen Rechnungskontrollbehörden in Europa
• Dr. Tobias Bringmann, Geschäftsführer Verband kommunaler Unternehmen Baden-Württemberg
• Prof. Dr. Dr. h.c. Barbara Dauner-Lieb, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Universität zu Köln, u.a. Mitglied im Vorstand Arbeitskreis deutscher Aufsichtsrat e.V., Mitglied am Verfassungsgericht für das Land NRW und langjähriges Mitglied des Fachkollegiums Rechtswissenschaften der Deutschen Forschungsgemeinschaft
• Prof. Dr. Dörte Diemert, Stadtkämmerin der Stadt Köln, Mitglied in mehreren Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen
• Michael Ebling, Oberbürgermeister Landeshauptstadt Mainz, Präsident Verband kommunaler Unternehmen, Vorsitzender mehrerer Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen
• Herbert Gehring, Leiter des Rechnungsprüfungsamtes Dresden, Vorsitzender des Arbeitskreises der Rechnungsprüfungsämter der Landeshauptstädte und der großen deutschen Städte beim Deutschen Städtetag, Vorstandsmitglied im Institut der Rechnungsprüfer/Berufsverband für die öffentliche Finanzkontrolle und Rechnungsprüfung
• Tanja Gönner, Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Mitglied in mehreren Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen
• Prof. Dr. Andreas Lienhard, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Universität Bern, u.a. Leitung verschiedener Expertenkommission zur Analyse der Public Corporate Governance beim Bund in der Schweiz
• Thomas Müller-Marqués Berger, Vorsitzender der Public Sector Group von Accountancy Europe, Mitglied im Fachausschuss für öffentliche Unternehmen und Verwaltungen des Instituts der Wirtschaftsprüfer, Vorsitzender der Consultative Advisory Group des International Public Sector Accounting Standards Board
• Rainer Plaßmann, Präsident des Centre Européen de l’Entreprise Publique (CEEP), Leiter Personal und Organisation sowie der Stabstelle Grundsatzangelegenheiten der kommunalen Daseinsvorsorge der Stadtwerke Köln, korrespondierendes Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Bundesverband öffentlicher Dienstleistungen (bvöd)
• Rudolf X. Ruter, Gründer und Leiter des Arbeitskreises Nachhaltige Unternehmensführung der Schmalenbach-Gesellschaft, Mitglied des Beirats im Deutschen CSR Forum
• Roland Schäfer, Bürgermeister Bergkamen, Erster Vizepräsident Deutscher Städte- und Gemeindebund und Präsident Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Vorsitzender mehrerer Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen
• Christian Specht, Erster Bürgermeister Mannheim, u.a. stellv. Vorsitzender des Finanzausschusses Deutscher Städtetag, Mitglied in mehreren Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen (Vertretung Städtetag)
• Dr. Christiane Sorgenfrei, Leiterin des Referats Beteiligungsverwaltung, Bürgschaften, Bank-, Kredit- und Wertpapierwesen im Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein, Mitglied in Aufsichts- und Verwaltungsräten diverser Landesunternehmen, u.a. auch langjährige Vorsitzende der AKN Eisenbahn GmbH
• Prof. Dr. Josef Wieland, Inhaber des Lehrstuhls für Institutional Economics, Zeppelin Universität Friedrichshafen, u.a. Mitglied Nationales CSR-Forum des Bundesministeriums für Wirtschaft und Soziales, Träger des Max-Weber-Preises für Wirtschaftsethik
• Helene Wildfeuer, Vorsitzende des Deutschen Beamtenbunds, Vorsitzende der Bundesfrauenvertretung des Deutschen Beamtenbundes und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes (im Austausch mit Akteur/-innen von Ver.Di)
• Brigitte Zypries, u.a. Bundesministerin a.D. für Justiz, Bundesministerin a.D. für Wirtschaft und Energie

In der Sitzung diskutierte die Expertenkommission über die aktuelle Entwurfsfassung des D-PCGM. Am kommenden Freitag, den 6. Dezember 2019, wird eine zweite Sitzung der Expertenkommission stattfinden. Die Veröffentlichung des D-PCGM ist für Anfang Januar 2020 geplant.